Profitabler Krieg?

Obwohl der amerikanische Patriotismus und das dazugehörende Nationalpathos befremdend auf den postnationalen und ideologiekritisch geschulten Europäer wirken, und die mangelnde weltpolitische „sophistication” ein berühmt-berüchtigtes Merkmal des • Amerikaners ist, muß man auf wenigstens einer Ebene versuchen, das außenpolitische Erbe beziehungsweise Selbstverständnis der Amerikaner zu verstehen.

Nicht nur Präsident George Bush sondern auch viele Amerikaner schauen in der jetzigen Lage nicht auf den wahrhaftig beschämenden Vietnamkrieg zurück; sie denken an Woodrow Wilson und Franklin Delano Roosevelt sowie ihre Visionen von einer neuen demokratischen Weltordnung, befreit von „Tyrannen”.

Zur (doppel-)moralischen Ausübung der amerikanischen Außenpolitik (siehe Panama) gehört eine Moral, die sich nicht auf wirtschaftspolitische oder militärstrategische Interessen reduzieren läßt. Trotz diverser Verfehlungen der amerikanischen Demokratie glaubt man noch immer an die ihr zugrundeliegenden Prinzipien: freedom, liberty and democracy.

Es klang nun etwas befremdend, als George Bush einmal meinte, daß es am Golf um den „American way of life” ginge, denn diese Formulierung war doppeldeutig. Trotz des abgegriffenen Vorwurfs des US-Imperialismus, ging es politisch gesehen um die Aufrechterhaltung beziehungsweise Wiederherstellung der sanktionierten internationalen Rechtsordnung und zwar verstärkt durch eine Reihe von UNO-Resolutionen und eine Allianz mit anderen Ländern, die nach ausführlichen diplomatischen Bemühungen bereit waren, mit Waffengewalt vorzugehen. Amerikanische Lebensweise heißt aber auch billige Energie und ihre Verschwendung - Öl und zwar möglichst billig. Aber es wäre etwas kurzsichtig, das wirtschaftsstrategische Interesse an eine Zusicherung der Öllieferungen aus dem Mittleren Osten lediglich als eine nationale Angelegenheit der USA aufzufassen. Hier geht es um die Interessen der industrialisierten Welt, und Europa und Japan weisen dort ebenso große wenn nicht weitaus größere regionale Abhängigkeiten auf als die USA. Angesichts der zaudernden Unterstützung durch die Bundesrepublik und Japan, fragen sich manche Amerikaner, warum man (amerikanisches) Blut für (deutsches und japanisches) Öl riskierte.

Die Vermutung, daß die amerikanischen Rüstungslobbies und -interessen die USA in den Krieg hineingetrieben hätten, vor allem, weil die Sowjetunion als Feindbild und Rechtfertigungsgrund verschwunden sei, ist kurzsichtig und spiegelt ein oberflächliches Verständnis für die politischen Ent-scheidungsprozesse innerhalb und außerhalb der USA wider. Gewiß haben jene „Falken”, die nur auf die Gelegenheit gewartet hatten, zu beweisen, was sie können, sie endlich bekommen. Firmen wie Honeywell, General Dynamics, McDonnell Douglas, und wie sie alle heißen mögen, haben ihre „Produkte” jetzt unter Kriegsbedingungen „getestet” und hoffen auf weitere Aufträge.

Ausschlaggebend aber waren die innenpolitische Meinungsbildung in der US-Öffentlichkeit und im Kongreß und eine weltpolitische Konsensbildung (UNO Resolutionen und alliierte Mächte), bewegt durch zwei Traumata München 1938 und Vietnam ab 1968. Zu meinen, daß die USA und alle anderen beteiligten Mächte nicht gerne die menschlichen und finanziellen Kosten dieses Konfliktes vermieden hätten, oder die Unterstellung, daß die USA sich es innen- oder weltpolitisch hätte leisten können, Krieg um der (Kriegs-)Wirtschaft wegen zu führen, grenzen an Albernheit.

Tragisch ist, daß dieser Konflikt zu einer Zeit ausbrach, als die ersten großen und längerfristigen Kürzungen im US-Verteidigungsbudget vorgesehen waren. Die sogenannten „declinists” in den USA haben argumentiert, daß die Verteidigungsausgaben der USA zu einem nationalen Niedergang geführt haben, und zwar angesichts mangelnder infrastrukturellen und sozialen Ausgaben. (Hiernach sind die Bundesrepublik und Japan letzten Endes die eigentlichen Sieger des Kalten Krieges.) Es herrschte vor August die weitverbreitete Meinung in den USA, daß es endlich an der Zeit wäre, solche militärischen Ausgaben zu kürzen, entweder um die Gelder umzuwidmen, oder um das Budgetdefizit, das durch Verteidigungsausgaben entstanden ist, mitzusanieren.

Saddam hat dies alles schnell geändert und jene Amerikaner, die in letzter Zeit von einer „unipolaren Weltordnung” reden, enorm bestärkt. Dieser Konflikt lieferte den „Falken” eine zufällige und nachträgliche Rechtfertigung für die Unsummen, die sie über vier Jahrzehnte verschlungen haben. Und das ist schade.

Es wäre verfrüht zu behaupten, daß die USA jetzt nachrüsten werden. Der Waffengang wurde mit „Lagerbeständen” geführt, und die Verluste an Material - Panzer, Flugzeuge und so weiter - waren gering. Umgekehrt werden die konventionellen „smart weapons Systems” sicher weiter entwickelt, aber verglichen mit dem, was früher in den Rüstungsbereich investiert wurde, werden diese Ausgaben sich in Grenzen halten.

Ob eine Belebung der US-Wirtschaft einsetzen wird, bleibt abzuwarten. Aber psychologisch gesehen sind die Auswirkungen des Sieges am Golf kaum zu unterschätzen. Das Vietnam-Trauma wurde auch dort besiegt. Ein neues Vertrauen in „the American way of life” und die globale Führungsrolle der USA macht sich unübersehbar breit. Wie lange die außenpolitischen und militärischen Erfolge der USA über die triste wirtschaftliche Lage des Landes sowie George Bushs kaum nennenswerte innenpolitische Leistungen beim Kampf gegen soziale Krisenherde - verfallende Städte, Drogen, Armut, Analphabetentum und so weiter - hinwegtäuschen können; wie groß die Rechnung für diesen Krieg letztlich ausfallen wird sowie wie und mit welchen Mitteln beziehungsweise Folgen sie zu bezahlen sein wird; oder ob eben diese Erfolge sich wirtschaf ts- und innenpolitisch in den USA umsetzen lassen, sind offene Fragen. Die wirtschaftlichen und politischen Folgen des Sieges sind bestenfalls ungewiß, und die Freude über den Sieg wird relativiert angesichts der Sinnlosigkeit der enormen Verluste an Menschen und des Ausmaßes der Verwüstung im Irak und in Kuweit.